Bekanntgaben des Bürgermeisters
1.Anmeldungen für einen Platz im Kinderhaus Sternschnuppe
Am Montag, 29.01.2018 fand die Anmeldung für das Kindergartenjahr 2018/19 statt. Alle angemeldeten Kinder können in unserer Einrichtung aufgenommen werden. Die Krippe wird mit 15 Kindern voll ausgelastet sein und im Kindergartenbereich werden wir 60 Kinder betreuen, die auf 3 Gruppen aufgeteilt werden. Im Kindergartenbereich können entsprechend der Betriebserlaubnis bis zu 75 Kinder aufgenommen werden, wodurch wir noch 15 freie Plätze zur Verfügung haben.
Die Schaffung einer zusätzlichen Krippengruppe ist somit derzeit nicht erforderlich.
2. Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2018
Bei der Niederschrift der öffentlichen Sitzung ist uns ein Fehler unterlaufen. Bezüglich des Einsatzes von Glyphosfat zur Unkrautbekämpfung wurde der Wortlaut wie folgt geändert:
Auf öffentlichen Gemeindeflächen der Gemeinde Schmiechen wird zur Unkrautbekämpfung kein Glyphosfat eingesetzt.
Ursprünglich lautete der Wortlaut in der Gemeinde Schmiechen wird …
3. Straßenausbaubeitragssatzung
Mit Schreiben vom 25.01.2018 hat der Bayerische Landtag folgenden Beschluss gefasst:
Die Staatsregierung wird gebeten, die Kommunen im Sinne eines einheitlichen Verwaltungsvollzugs darauf hinzuweisen, dass Bescheide aufgrund von Straßenausbaubeitragssatzungen bis zum Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens nicht mehr erlassen werden sollen.
Die Verwaltung wurde von mir angewiesen, keine Bescheide zu versenden.
4. Feuerwehrauto Unterbergen
Das neue Auto ist geliefert und die Rechnung hierfür ist beglichen. Die Auftragssumme betrug 168.800,00 €, die Rechnungssumme brutto 168.400,00 €.
5. Kalt-Wasser-Grillen
Die Gemeinde Schmiechen ist von der Gemeinde Steindorf nominiert. Die Mitglieder des Bau- und Finanzausschusses empfehlen auf das Wassertreten zu verzichten und dafür im Sommer den Gemeinderat der Gemeinde Steindorf zu einer Grillfeier an der Paar einzuladen um damit das gute Miteinander zu pflegen.
6. Neue Ortspläne
Die neuen Ortspläne für den Gemeindebereich sind eingetroffen. Diese werden zusammen mit dem März-Gemeindebrief an alle Haushalte verteilt.
Wünsche aus dem GMR:
Ein Ratsmitglied spricht erneut, die Einrichtung eines öffentlichen WLAN Zugang im Bereich der Gemeinde Schmiechen an.
Nach kurzer Diskussion einigt sich der Gemeinderat, versuchsweise im Bereich der Schmiechahhalle von 18:00 bis 22:00 ein öffentliches WLAN einzurichten. Bei Eskalation wird es wieder abgeschaltet.
Abstimmung: 9:3
