Sachverhalt:

Das aktuell geltende Kostenverzeichnis zur Kostensatzung des Marktes Mering basiert auf einem amtlichen Muster, das seinerzeit relativ unverändert übernommen wurde.

Im Rahmen des Verwaltungsvollzugs wurde jedoch festgestellt, daß das Kostenverzeichnis zahlreiche Tarifnummern enthält, die für uns entweder nicht zutreffen oder in der Praxis keine Rolle spielen.

In der Abteilungsleiterrunde wurde deshalb vereinbart, das Kostenverzeichnis zu überarbeiten und an unsere Gegebenheiten anzupassen.

In Absprache mit allen beteiligten Abteilungsleitern wurde das Kostenverzeichnis daher an unsere Bedürfnisse angepaßt.

Rechtlich/fachliche Würdigung:

Aus Gründen der Übersichtlichkeit empfiehlt die Verwaltung keine Änderung des bisherigen Kostenverzeichnisses, sondern einen Neuerlaß der Satzung mit Kostenverzeichnis.

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt den Erlass der beigefügtgen Kostensatzung sowie des kommunalen Kostenverzeichnisses (KommKVz) in der Entwurfsfassung vom 07.12.2018. Der Satzungstext ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:   17 : 0

                               abwesend: MGR Eser, MGR Hendlmeier, MGRin Häberle, MGRin von Thienen,                                                  MGR Spengler