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Sachverhalt:

Zur Umsetzung der verkehrsrechtlichen Änderungen in der Amberieustraße sowie in der Schulstraße kann seitens der Straßenverkehrsbehörde bestätigt werden, dass sobald alle Verkehrs- und Zusatzzeichen eingetroffen sind, diese gegen die bisherige Beschilderung  ausgetauscht bzw. in der Schulstraße aufgestellt werden.

 

Bzgl. der Schulstraße hat man bis zur Umsetzung mobile Haltverbote aufgestellt, damit diese Maßnahme direkt greift.

 

Ein realistisches Zeitfenster bis zur vollständigen Umsetzung ist Ende Juni 2023.

 

Rechtlich/fachliche Würdigung:

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

nein

 

ja, siehe Begründung

 

Ausgaben:

Einnahmen:

 

 

Einmalig (brutto): €

Einmalig (brutto): €

Jährlich (brutto): €

Jährlich (brutto): €

 

 

 

Veranschlagung im laufenden Haushaltsplan / Deckungsvorschlag:

 

 

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Beschluss

Beschluss:

 

-/-

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Abstimmungsergebnis:

 

-/-

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