In der Sitzung vom 26.02.2015 beschloss der Marktgemeinderat:

„Der Marktgemeinderat bekundet sein Interesse an einer Städtefreundschaft mit Karmi´el, Israel. Das Gremium ist sich bewusst, dass ein solcher Kontakt wachsen muss und auf persönlichen Freundschaften basiert. Realisiert werden soll dies hauptsächlich über Jugend-begegnungen.

Offizielle Kontakte dienen der Vorbereitung von Schüler- und Jugendaustausch.

Es besteht grundsätzlich die Bereitschaft solche Kontakte finanziell zu bezuschussen, sofern Förderprogramme zur Deckung der Kosten nicht ausreichen.“

Im Rahmen des diesjährigen Israeltages hat der Sportbeauftragte der Stadt Karmi´el Avi Gisberg eine Einladung des dortigen neuen Bürgermeisters Moshe Kuninski für das Jubiläums-Tanzfestival überreicht. Eine Delegation von bis zu sechs Personen kann vom 30 Juli bis zum 4. August nach Israel reisen, um die Freundschaft zu intensivieren.

Aktuell stehen die Teilnehmer noch nicht gänzlich fest, daher wird empfohlen einen Vorratsbeschluss für eine Delegation mit bis maximal sechs Personen zu fassen.

Die Delegation begleiten wird neben Ersten Bürgermeister Florian Mayer noch MGR Michael Metz (UWG). Aus den anderen Fraktionen hat sich bis zur Sitzungsladung noch kein Teilnehmer gefunden.

Weiter soll die Delegation um Jochen Hartmann ergänzt werden, der sich im Rahmen der Partnerschaft mit Ambérieu verdient macht und hier seine Erfahrung einbringen soll. Für die Berichterstattung wird die Redakteurin Eva Weizenegger mitfahren, da gerade die Information der Bürgerschaft hier von größter Bedeutung ist.

Am 7. Juli findet ein Gespräch mit Vertretern der ARGE statt, bei der über die genaue Reiseplanung und die noch offenen Plätze gesprochen wird, die durch den Marktgemeinderat nicht besetzt werden.

Die Freundschaft zwischen Mering und Karmi´el sollte nach den kontaktlosen Pandemie-Jahren und den Neuwahlen in Mering und Karmi´el wieder intensiviert werden. Die beiden neuen Bürgermeister Mayer und Kuninski kennen sich bisher nur von Online-Gesprächen, jedoch nicht persönlich.

Rechtlich/fachliche Würdigung:

Der Bayerische Gemeindetag empfiehlt den Ersten Bürgermeistern aus dienstrechtlichen und versicherungstechnischen Gründen für Reisen ins Ausland eine Genehmigung einzuholen. Im Aufgabenbereich des Ersten Bürgermeisters des Marktes Mering sind diesbezüglich aus heutiger Sicht die Städtepartnerschaft mit Ambérieu und die Städtefreundschaft mit Karmi´el von Bedeutung. Hier kommt es zu gegenseitigen Einladungen und entsprechenden Besuchen, die auch weiterhin gepflegt werden sollten.

Der Marktgemeinderat hat daher am 22.10.2020 folgenden Beschluss gefasst:

„Der Marktgemeinderat genehmigt im Grundsatz Auslandsdienstreisen des Ersten Bürgermeisters im Rahmen der Städtepartnerschaft zu Ambérieu und der Städtefreundschaft zu Karmi´el.

Abstimmungsergebnis: 22:0“

Durch die Einladung zum Tanzfest durch die Stadt Karmi´el vom 30.07. bis 04.08 für eine Delegation von bis zu sechs Personen wird empfohlen aus oben genannten Gründen eine Genehmigung für die Reise der gesamten Delegation durch den Marktgemeinderat einzuholen.

Finanzielle Auswirkungen:

Veranschlagung im laufenden Haushaltsplan / Deckungsvorschlag:

Auf der HH-Stelle 0000-5750 Städtefreundschaft sind für 2023 50.000 € hinterlegt. Die noch offenen Mittel werden für die Reisen im August nach Karmi´el und im September nach Ambérieu ungefähr ausreichen. Weitere Kosten sind nicht zu erwarten. Ansonsten stehen auch noch rund 20.000 € auf der HH-Stelle 0000-5740 Partnerschaftlicher Schüler- und Jugendaustausch zur Verfügung, die voraussichtlich nicht gänzlich benötigt werden.

Der Marktgemeinderat fördert die Städtefreundschaft zwischen dem Markt Mering und der Stadt Karmi’el in Israel und ist bereit, diese wieder zu intensivieren. Der Marktgemeinderat genehmigt einer Delegation von bis zu sechs Personen die Auslandsreise und übernimmt dafür die Reisekosten.

Einladung der Stadt Karmi´el zum Tanzfestival 2023