Seitens der IG Lebenswertes Dorf / Herr Elbl, wurde ein Gestaltungsvorschlag an die Gemeinde heran getragenmit dem durch bauliche Veränderungen im Bereich zwischen Kriegerdenkmal und Abzweigungbadangerstraße durch Verschenkungen und Verengungen , sowie der Neugestaltung des Maibaumplatzes eine Verkehrsberuhigung und Aufwertung des öffentlichen Raumes erreicht werden kann. Gemeinderat und IG sind sich einig das durch die baulichen Veränderungen eine größere Verkhrsberuhigung als durch die Tempo 30 Beschilderung erreicht werden kann. Es besteht die Bereitschaft der Anlieger Eigenleistungmit einzubringen ( Pflasterarbeiten , Pflanzarbeiten ) . Angedacht ist die Arbeiten im Zuge der Brückenbauarbeiten mit ausführen zu lassen. dem Gemeinderat sind die Massnahmen bereits bekannt und werden in der Sitzung nochmals vorgestellt.
Rechtlich/fachliche Würdigung:
Seitens der Verwaltung wurde auch die zuständige Polizeiinspektion um Stellungnahme gebeten, diese sieht auf grund der vorhanden Verkehrssitutuation keinen Grund für Veränderungen in diesem Bereich und hält Massnahmen für nicht zielführend.
Der Gemeinderat kann im Rahmen seiner Befugnisse jedoch abwägen ob er dem Rat der Polizei folgt oder nicht. Solange die gesetzlcihen Vorgaben eingehalten werden besteht seitens der Rechtsaufsichtsbehörde keine Möglicheit der Einflussnahme.
Die Verwaltung empfiehlt jedoch die vorleigenden Skizzen nach erfolgter Vermessung durch einen Fachplaner bearbeiten zu lassen und die Massnahme aufgrund des Kostenrisikos bei den derzeit vorhanden Unterlagen detailiert aufplanen zu lassen und getrennt auszuschreiben.
Auf Basis der vorhandenen Daten würden bei der Ausfühung durch die Gebr. Huber ca. 40.000 € anfallen ( Risiken bei Entsorgung usw. nicht absehbar) .
Finanzielle Auswirkungen:
| nein |
x | ja, siehe Begründung |
Ausgaben: | Einnahmen: |
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Einmalig 2017/2018: 50.000 € | Einmalig 2017: € |
Jährlich: € | Jährlich: € |
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Veranschlagung im laufenden Haushaltsplan / Deckungsvorschlag:
