Marktgemeinderat Mering - 25.02.2021
TOP | Betreff | Vorlage | ||
---|---|---|---|---|
Ö 1 | ||||
Ö 2 | ||||
Ö 3 | 2021/4107 | |||
Ö 4 | 2020/3943 | |||
Ö 5 | 2020/4002-01 | |||
Ö 6 | 2021/4025-01 | |||
Ö 7 | 2021/4078 | |||
Ö 8 | 2021/4094 | |||
Ö 9 | 2021/4079 | |||
VORLAGE Beschlussvorschlag:Das Gremium beschließt, die Betreuungsgebühren nach der Gebührensatzung (GS/KITAS) für die Monate Januar und Februar für die Kinder in den gemeindlichen Einrichtungen, die an nicht mehr als fünf Tagen betreut worden sind, nicht zu erheben. Das Gremium beschließt, die Betreuungsgebühren für die Monate Januar und Februar zurück zu bezahlen. Die Kasse der Verwaltungsgemeinschaft Mering wird mit der Abwicklung beauftragt.
Der Beitragsersatz für die Monate Januar und Februar 2021 wird über das Verwaltungssystem KiBiG.web aufgrund der Richtlinie – Beitragsersatz- vom 26.01.2021 beim Freistaat beantragt. Die Kindergartensachbearbeitung wird mit der Abwicklung beauftragt.
25.02.2021 - Marktgemeinderat Mering Ö 9 - geändert beschlossen Beschluss: Das Gremium beschließt, die Betreuungsgebühren nach der Gebührensatzung (GS/KITAS) für die Monate Januar und Februar für die Kinder in den gemeindlichen Einrichtungen, die an nicht mehr als fünf Tagen betreut worden sind, nicht zu erheben. Das Gremium beschließt, die Betreuungsgebühren für die Monate Januar und Februar zurück zu bezahlen. Die Kasse der Verwaltungsgemeinschaft Mering wird mit der Abwicklung beauftragt.
Der Beitragsersatz für die Monate Januar und Februar 2021 wird über das Verwaltungssystem KiBiG.web aufgrund der Richtlinie - Beitragsersatz- vom 26.01.2021 beim Freistaat beantragt. Die Kindergartensachbearbeitung wird mit der Abwicklung beauftragt.
Der Marktgemeinderat beschließt auch künftige, durch das Ministerium angeordnete Rückerstattungen für den Zeitraum 01.03.2021 - 31.12.2021 gemäß den rechtlichen Vorgaben zu erstatten bzw. nicht zu erheben.
Die Abteilung 2 (Kasse sowie die Kindergarten- und Schulverwaltung) der Verwaltungsgemeinschaft Mering wird mit der Abwicklung beauftragt und legt die entsprechende Berichtsvorlage dem Marktgemeinderat vor. Abstimmungsergebnis: 24 : 0
|
||||
Ö 10 | 2021/4080 | |||
Ö 11 | 2021/4095 | |||
Ö 12 | ||||
Ö 13 | Anfragen |
|||
Ö 13.1 | 2021/4133 | |||
Ö 13.2 | 2021/4135 | |||
Ö 13.3 | 2021/4136 | |||
Ö 13.4 | 2021/4137 | |||
Ö 13.5 | 2021/4138 | |||
Ö 13.6 | 2021/4139 |