Gemeinderat Schmiechen - 13.01.2020
TOP | Betreff | Vorlage | ||
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Ö 1 | ||||
Ö 2 | ||||
Ö 3 | 2019/3221 | |||
Ö 4 | 2020/3223 | |||
VORLAGE Beschlussvorschlag:Der Gemeinderatmeinderat nimmt Kenntnis vom Sachvortrag und der überarbeiteten Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter und stimmt der Verordnung mit einer neuen Gültigkeit für 20 Jahre zu. Die zuständige Straßenverkehrsbehörde wird angewiesen, diese neue Verordnung zu erlassen.
13.01.2020 - Gemeinderat Schmiechen Ö 4 - ungeändert beschlossen Beschluss: Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Sachvortrag und der überarbeiteten Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter und stimmt der Verordnung mit einer neuen Gültigkeit für 20 Jahre zu. Die zuständige Straßenverkehrsbehörde wird angewiesen, diese neue Verordnung zu erlassen.
Abstimmungsergebnis: 10:1 |
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Ö 5 | 2020/3224 | |||
Ö 6 | 2020/3230 | |||
Ö 7 | 2020/3231 | |||
Ö 8 | 2020/3233 | |||
Ö 9 | 2020/3236 | |||
Ö 10 | ||||
Ö 11 |